Ausgehöhlte »Mitte« und »äußerer Rand«

Die politischen Parteien vor und nach der Corona-Krise

Durch die Corona-Krise hat sich nicht nur das gesellschaftliche Leben, sondern auch unser parlamentarisches System verändert. Denn die weitreichende Übertragung von Kompetenzen auf die Exekutive, insbesondere die deutlich ausgeweiteten Befugnisse des Bundesgesundheitsministers (der gegenwärtige ist ein gelernter Bankkaufmann), und die verfassungsrechtlich fragwürdigen Entscheidungen, welche die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer getroffen hat, haben eher zur Erosion als zur Konsolidierung des Systems beigetragen. Die Bevölkerung scheint diese quasi-monarchische Herrschaft aber größtenteils akzeptiert zu haben, nur ein kleiner Teil sieht das kritisch und rebelliert dagegen. Die CDU/CSU als Hauptregierungspartei mit Kanzlerbonus hat in den Umfragen deutlich gewonnen, während die Oppositionsparteien tendenziell eher verloren haben, nachdem sie sich teils ablehnend, teils zustimmend zu den Regierungsmaßnahmen positionierten. Welche weiteren Entwicklungen zeichnen sich ab?

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die Drei 7/8, 2020

Himmelsscheibe und Quantenmechanik