Zeitschrift für Anthroposophie in Wissenschaft, Kunst und sozialem Leben

»Du nahmst meine Hand in deine und hast zu mir gesagt: / Lass uns in den Garten gehen. / Du nahmst meine Hand in deine und hast zu mir gesagt: / Was man von dort sieht – ist von hier aus nicht zu sehen.« – So lautet die erste Strophe eines in Israel dauerpopulären Songs aus dem Jahr 1979. Die vierte Zeile wurde, zuweilen in ihrer Umkehrung, zum Sprichwort: »Was du von hier aus siehst, ist von dort aus nicht zu sehen.. Mit diesem Satz wird jede Kritik, die vom Ausland an Israel gerichtet wird, abgewiesen. Als Israeli mit europäischem Blickwinkel pendle ich zwischen der ursprünglichen und der umgekehrten Variante. »Hier« und »Dort« spiegeln einander, sind Abbild und Realität zugleich. Die sozio-politischen Entwicklungen in Europa, wie der aufkommende Rechtspopulismus, werden in Israel meist nur unter der Lupe des Antisemitismus wahrgenommen. Man sieht sie dort allzu oft überhaupt nicht, und schon gar nicht so, wie sie von hier gesehen werden. Die Intensität und Lautstärke der Ereignisse dort beeinträchtigen die Ressourcen und Kapazitäten, andere Perspektiven einzunehmen. Man hat genug, nein, viel zu viel mit den eigenen Herausforderungen und ungelösten Problemen zu tun.

Am 5. Juli 2022 stimmte das EU-Parlament dem ›Digital Services Act‹ zu. Die dramatischen Folgen für die Möglichkeiten freier Meinungsbildung und -äußerung habe ich hier bereits aufgezeigt. Die meisten der damit beschlossenen Maßnahmen treffen jegliche Art von »Falschbehauptung« – unabhängig davon, ob sie absichtlich oder unabsichtlich getätigt wurde, und ob sie legal oder illegal ist. Von solchen »Falschbehauptungen« im Allgemeinen unterscheidet die EU-Kommission jedoch gezielte »Desinformationen«. Diese seien Elemente der »hybriden Kriegsführung« seitens Russlands. Mit dieser Argumentation werden NATO, Bundeswehr und Geheimdienste bereits seit 2015 am »Kampf« gegen »Fake-News« beteiligt. Welche Volksmeinungen die Wahrheitskrieger aktuell als das Werk Wladimir Putins verstanden wissen wollen, kann der Datenbank der ›East Strat-Com Task Force‹ entnommen werden.

In der sechsten Seminarbesprechung zum ›National.konomischen Kurs‹ am 5. August 1922 sagte Rudolf Steiner: »Was wird denn das Geld dadurch, daß sich das realisiert, was ich sage? Dadurch wird das Geld nichts anderes als die durch das ganze Wirtschaftsgebiet durchlaufende Buchführung. Sie könnten nämlich, wenn Sie eine Riesenbuchhaltung einführen wollten, die nicht notwendig ist, dieses ganze Hin- und Hergehen des Geldes ganz gut an einer entsprechenden Stelle verbuchen. Dann würden immer die Posten an den entsprechenden Stellen stehen. Was in Wirklichkeit geschieht, ist nämlich nichts anderes, als daß Sie den Posten aus der betreffenden Stelle herausreißen und dem Betreffenden den Schein geben, so daß die Buchhaltung wandert. Das Geld ist in fluktuierendem Sinn eine Buchhaltung.«

Die Dinge entwickeln sich mit bedächtiger Schnelle. Zuerst sind sie bloß Science-Fiction: Schriftsteller lassen ihrer Fantasie freien Lauf. Einige Jahre später treten Wissenschaftler auf, die diese Fantasien technisch realisieren wollen, und wieder einige Jahre später scheinen die geschaffenen Geräte das zu können, von dem die Schriftsteller fantasierten. – Als Mitte der 1940er-Jahre die Computer erfunden wurden, sprach man sehr bald von ihnen als den künstlichen Gehirnen. Das Magazin ›Der Spiegel‹ schrieb z.B. 1950 unter dem Titel ›Maschinengehirn. Beängstigend menschlich‹ über die aus heutiger Sicht sehr primitiven Computer. In dem Bericht tauchen Worte auf, wie »Denkmonster«, »Supergehirn«, »Rechenwunder«, »übermenschliche Gehirnarbeit«. Und dann auch Sätze wie: »Tatsächlich aber mußten die Wissenschaftler feststellen, daß im Verhalten der Maschinengehirne beängstigend menschliche Züge hervortreten.« Der Bericht endet mit dem Satz: »Es könnte die Zeit kommen, da diese Supergehirne herrschen. Vielleicht, ohne daß die Menschen es merken.«

»Wurde je ein Sohn von Ihnen getötet? Lag sein Leichnam tagelang auf der Straße und wurde von hungrigen Hunden zerfetzt? Haben Sie, nachdem Sie die Hoffnung aufgegeben hatten, ihn lebendig wiederzusehen, jahrelang verzweifelt vor den Türen des Staat genannten erbarmungslosen Riesen ausgeharrt, damit er wenigstens ein Grab bekommt? Wurden Ihnen dann mit den Worten: ›Nimm und geh, alles Gute‹, eine Tüte mit Knochen ausgehändigt - die Gebeine Ihres Sohnes? Nein, nichts davon haben Sie erlebt, es hat Sie nicht einmal interessiert. Und falls Sie es doch als verstörende Nachricht gehört haben sollten, haben Sie mit den Schultern gezuckt und gesagt: ›Das sind ja Terroristen, Kurden eben.‹« – Oya Baydar, die Grande Dame der türkischen Literatur, zeigt sich in ihrem Kommentar zu dem Foto, das am 29. August 2022 durch diealternativen und sozialen Medien der Türkei ging, erschüttert, entsetzt aber auch voller Scham ob der eigenen Hilflosigkeit.

Dass wir uns Frieden wünschen, ein gedeihliches Miteinander für alle Menschen und natürlich ganz besonders für das Lebensumfeld, in dem wir uns befinden: Wer würde dem nicht zustimmen? Vor nicht allzu langer Zeit war dies für den mitteleuropäischen Durchschnittsmenschen kein Wunsch, sondern eine glückliche, alltägliche Realität – jedenfalls in Bezug auf unmittelbare kriegerische Auseinandersetzungen. Denn die waren doch eher weiter weg, wenn auch die Bilder in den Medien sie uns oft erschreckend nahebrachten. Krieg – eine der vielen Menschheitsplagen, die als Hungersnöte, Naturkatastrophen und Gewalttaten aller Arten die Welt überfluten und mit Flüchtlingsstr.men, seuchenartigen Krankheiten und dem Klimawandel zuletzt auch bei uns, im seit Jahrzehnten saturierten Westen, so richtig angekommen waren. Es klingt wie eine Beschreibung aus dem Mittelalter, ist aber Lebensrealität im 21. Jahrhundert. Und jetzt auch noch Krieg. In der Ukraine. In Europa. Hier.

»In diesen ersten Märztagen 2020, als man in Österreich eine Stunde legal joggen durfte, fand ich mich einmal am Donaukanal in Wien, weit und breit allein auf weiter Flur, auf einer Parkbank, den Kopf wie Diogenes gen Frühlingssonne gerichtet, als vier bewaffnete Polizisten mich baten, den öffentlichen Raum zu räumen. Der Vorgang war so bizarr, dass ich ab da der Überzeugung war, dass ein Großteil der der Gesellschaft kollektiv in eine Übersprungshandlung getreten ist. Viele trugen etwa noch im eigenen Auto Masken. Alle drängten voller Panik in einen Zug, der immer schneller an Fahrt aufnahm. Es war der Zug der Corona-Maßnahmen. Wer, wie ich, nicht in diesen Zug eingestiegen ist, hat das Zeitgeschehen von einer anderen Warte aus beobachtet und ist heute von der Gesellschaft entfremdet.« (S. 9f.) Von einer solchen anderen Warte aus hat Ulrike Guérot dieses Buch über die Corona-Zeit geschrieben, das ihr eigener österreichischer Verlag sich weigerte zu drucken, und das jetzt im Frankfurter Westend-Verlag erschienen ist.

Im Juni 2022 stimmte der EU-Binnenmarktausschuss der ›Verordnung über digitale Dienste‹ zu, die weitreichende Folgen für die Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung hat. Unverblümt sprechen die EU-Funktionäre nun auch das zugrunde liegende Weltbild aus: Unwahrheiten verhalten sich wie Viren, weshalb eine gute Regierung die Wahrheit ebenso pflegen muss wie die Volksgesundheit. Und zwar mit denselben Methoden: Verhinderung des Erstkontakts mit Unwahrheiten, Isolierung der infizierten Träger und perspektivisch Impfungen gegen falsche Meinungen. Der folgende Essay erläutert das neue Gesetz und seine Hintergründe.

Jeder vernünftige Mensch würde sich wünschen, der Krieg in der Ukraine sei bald vorbei (oder hätte besser gar nicht erst begonnen). Allerdings wurden, um diesem Ziel nahezukommen, schnell auch wenig vernünftige Ideen entwickelt und Maßnahmen eingeleitet, z.B. die Verstärkung der bisher nur bedingt wirksamen Sanktionen, Aufrufe zum Mord an Wladimir Putin oder die Lieferung schwerer Waffen. Alle genannten Vorschläge und Maßnahmen werden nicht erfolgreich sein. Man mache sich nichts vor - und verzeihe die Anwendung eines Sprichwortes, das der bedrückenden Lage sicher nicht gerecht wird: Das Kind ist in den Brunnen gefallen. Man bekommt es nicht dadurch heraus, dass man mit der Faust auf den Tisch haut. Wenn, wie es heißt, das erste Opfer des Krieges die Wahrheit ist, so ist das zweite offensichtlich die Besonnenheit.

Jetzt, da ein Krieg Europa erschüttert und dessen Ausweitung bis hin zum Einsatz von Atomwaffen droht, kann es nicht ausbleiben, dass die täglichen Verrichtungen und Gedanken von sehr grundsätzlichen Fragen bedrängt werden. Wenn mein Blick bei einem Gang nach draußen auf die Birken und Kiefern geht und bei dem sich zwischen den Stämmen und dem Heidelbeerkraut entrollenden Farn hängenbleibt, dann ein paar Schritte weiter bei den Brennnesseln verweilt, die sich am Waldrand zusammenrotten, wenn ich mich später auf der Wiese von den ersten Faltern und Libellen mitnehmen lasse oder, ohne mich zu rühren, der Drossel nachschaue, die über die Gräser hüpft, sooft also meine Aufmerksamkeit von Lebewesen angezogen wird, die von der Welt und den Tagesereignissen naturgemäß und ohne dass sie darüber informiert werden könnten, nichts wissen - wird sie von der Frage durchkreuzt, ob ich mich solchen Bildern seelenruhig hingeben kann, ohne nicht zugleich Vorgänge zu verdrängen, die Grund genug geben, sich Sorgen zu machen. Ob nicht Natur eine Zuflucht bietet, die zur Ausflucht und zum Alibi wird, inmitten von Ohnmacht und Ratlosigkeit, die sich angesichts der Weltereignisse ausbreiten.

Ich hatte Wladimir Putins Invasion der Ukraine befürchtet und erwartet; doch als sie am 24. Februar 2022 in der Morgenfrühe tatsächlich begann, war ich, wie wohl die meisten meiner Zeitgenossen, zutiefst schockiert; weil das, was nicht geschehen durfte, eben doch geschah – und ich meine tiefe Ohnmacht spürte. Schon am Vortag hatte die ›Frankfurter Allgemeine Zeitung‹ ein Prosa-Gedicht (sozusagen ein ›Gedicht in Prosa‹ à la Turgeniew) von Uwe Kolbe veröffentlicht. Ich zitiere die ersten fünf Zeilen (wobei die erste Zeile auch die Überschrift ist): »Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen. / Der ehemalige Sowjetrepubliken beherrschende / vermutlich ehemalige Geheimdienstoffizier tut es / erneut: Angrenzende Gebiete werden angrenzende / Staaten, werden anerkannt, besetzt, einverleibt.«3 Dazu kontrastierend schildert Kolbe Reminiszenzen des inneren, kultivierten, »eigentlichen« Russland und endet wieder mit: »Seit 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen.« Mit der Anfangszeile wird der Bogen zurück zu einem anderen, allgemein bekannten Ereignis geschlagen; denn vor 83 Jahren (das ist genau meine Lebenszeit!), verkündete Adolf Hitler mit diesen Worten, dieser Lüge den Beginn des Zweiten Weltkriegs.

Seit wie vielen Tagen – oder sind es schon Wochen – rüttelt jetzt der Sturm am Haus? Alles klappert, von den Ziegeln bis zu den Läden. Wie Atemstöße zieht es durch die undichten Stellen, weht eiskalt in meinen Nacken. Draußen ächzt es. Es stöhnt, brüllt, wimmert, seufzt. Tobende Luftmassen. Es ist die Stimme der Erde. Allmählich fühle ich mich wie in Albert Camus’ Roman ›Der Fremde‹. Was ich vorher nie verstanden habe, wie der Wind als Naturkraft einen Menschen so um seine Fassung bringen soll, dass er einen Mord begeht, wird mir jetzt nachvollziehbar. Es ist Groll in diesen Böen und Bosheit in der Luft.

Die Argumente für eine allgemeine oder altersgestufte Impfpflicht sind bekannt. Gleichwohl macht eine solche Maßnahme vielen Menschen Angst, weil sie sich dadurch in ihrer körperlichen Integrität beeinträchtigt und eines zentralen Grundrechts beraubt sehen. Wie gut oder schlecht die Gründe für ihre Ängste und Sorgen im Einzelnen sein mögen, wäre differenziert zu betrachten, ist aber hinsichtlich der psychischen Effekte sogar zweitrangig. Da es neben irrationalen Behauptungen und Verschwörungserzählungen sehr wohl auch seriöse, rationale Argumente gegen eine Impfpflicht gibt, wäre diese jedenfalls höchst fragwürdig. Sie würde ein nicht vorhandenes Vertrauen gleichsam erzwingen wollen, was aber nur noch mehr Misstrauen gegen staatliche Politik hervorrufen dürfte. Die Unlogik auf dem Gebiet emotionaler Intelligenz im Zuge einer staatlich durchgeführten Beraubung zentraler Grundrechte würde wahrscheinlich nicht befriedend wirken, sondern immer mehr Proteste in der Bevölkerung zur Folge haben.

Die Ungeimpften werden in der öffentlichen Debatte oft als eine Bevölkerungsgruppe mit absolut verwerflichem Verhalten abgetan. Unabhängig von ihren Motiven werden sie als egoistisch eingeschätzt und polarisierend als »Impfverweigerer«, »Impfgegner« usw. bezeichnet. Könnte es aber nicht sein, dass auch sie einen positiven gesellschaftlichen Beitrag leisten?

In seinen Abschiedsworten sprach am 30. Dezember 2021 der scheidende Moderator des ›heute journals‹ Claus Kleber von der Aufgabe, die er einer informierten und engagierten Öffentlichkeit zuweist. Außerdem sprach er darüber, dass die europäische Idee ihren Schwung verloren habe. Ein Aspekt dieser europäischen Idee ist – oder war wenigstens – die Anerkennung der Unterschiede zwischen den einzelnen Nationalkulturen sowie gleichzeitig der Versuch, diese zu überwinden und gemeinsam fortzuschreiten. Diese Aussage mag mancher als schmerzlich empfinden, die meisten jedoch dürften ihr zustimmen. Inwiefern die aktuelle Pandemie diesen Prozess fördert oder hemmt, ist nicht Gegenstand des folgenden Berichts.

Es ist naheliegend, dass im Zuge der Corona-Krise neben Sachbüchern oder Corona-Tagebüchern auch Romane, Filme und Theaterstücke veröffentlicht werden, die das uns alle aufwühlende Thema aufgreifen. Dabei mag es meistens um persönliche Verarbeitung, aber auch um Anregung zu Perspektivwechseln gehen. Bemerkenswert ist, dass offenbar schon unmittelbar vor der Pandemie entsprechende Filme oder Serien produziert wurden. Dem subjektiven Empfinden will es scheinen, als erhöhte sich hier die Schlagzahl, und wenn man das Thema ein wenig systematischer verfolgt, bestätigt sich diese Beobachtung. Dabei fällt auf, dass der Großteil dieser Fernsehproduktionen – hier ist die Rede von den öffentlich-rechtlichen, nicht von ›Netflix‹ oder anderen Anbietern – eine bestimmte Lesart, ein Narrativ, eine immer wiederkehrende Tendenz unterstützt.

In seinem 1993 erschienenen letzten Buch ›Die Rettung der Seele‹ benennt Bernard Lievegoed die Jahre zwischen 2020 und 2040 als Tiefpunkt eines Kampfes, der Abgründe von Dämonie öffnen wird. Wenn man auf die fortschreitende Eskalation der letzten Zeit seit März 2020 schaut, braucht es nicht viel Phantasie, um das darin liegende gesellschaftliche Zerstörungspotenzial in seiner ungeheuren Dimension zu erfassen. Und diese Entwicklung zeigt sich in allen Schichten der Gesellschaft im Umgang mit dem Auftreten von Covid-19.

Über Schlafstörungen spricht man nicht gern. Doch gerade in Pandemie-Zeiten nehmen sie zu, wie eine Umfrage der ›Techniker Krankenkasse‹ zeigte: »Fast jeder Zweite leidet mittlerweile ständig oder gelegentlich unter Schlafstörungen. Die Betroffenen sind tagsüber oftmals müde, unkonzentriert oder leicht reizbar.« Trotz oder wegen zunehmender Erschöpfungszustände schlafen immer mehr Menschen schlecht. Laut einem Bericht der ›Deutschen Angestellten Krankenkasse‹ (DAK) war bereits 2017 die Zahl derer, die schlecht ein- oder durchschlafen können, deutlich angestiegen. Rund 80 Prozent der Erwerbstätigen berichteten demnach von Schlafproblemen. Das waren gut 30 Prozent mehr als noch sechs Jahre zuvor. Jeder Zweite sei daher bei der Arbeit mehr oder weniger müde, hieß es in jenem Beitrag.

»Was sind Sie?« fragte mich einmal kopfschüttelnd ein Prüfer vom Schulamt, als er für eine provisorische Unterrichtsgenehmigung meine Lehrprobe zu beurteilen hatte und mit offenbar wachsendem Erstaunen in meinem Lebenslauf blätterte. Die Frage, »was« jemand ist oder werden will, betrifft seine äußere Stellung in der Welt, wie sich der Mensch in die Gesellschaft inkarniert und was er beruflich verkörpert, was ihn ausweist wie die identity card. Doch wie ist es mit der seelischen Ebene? Auch dort erscheint man so oder so, und es kann zu Problemen kommen, wenn es darum geht, diese Ausprägungen sensibel einzuordnen. Die gegenwärtige Bewusstseinsveränderung auf dem Feld von Identität und Diskriminierung zeigt uns, dass gerade das Gutgemeinte nicht automatisch als etwas Gutes erlebt wird.

Jetzt sind wir angekommen. In der stummen Stille. In diesem zwischenmenschlichen Raum – denn ein anderer ist es ja nicht. Stumme Stille gibt es nur zwischen Menschen. Es war einmal anders, als der Kosmos noch sprach. Es wird auch definitiv wieder anders werden. Aktuell erfahren wir das kosmische Mitspracherecht. Lange hat die Erde geschwiegen. Jetzt äußert sie sich. Noch ist es Bild, sind es Zeichen, doch allmählich werden wir das, was wir wahrnehmen, als Kommunikation eines Wesens verstehen. Mit diesem Wesen auf Augenhöhe zu kommen, dazu brauchen wir ein entsprechendes Sprachvermögen, und zwar dringend, denn durch die Sprache bilden sich Begriffe – im Dialog mit der Erde.

Eine persönliche Äußerung sei den folgenden Ausführungen vorangestellt: Es ist im höchsten Maße tragisch, dass durch die unzähligen Kontroversen zum Thema »Corona« und vor allem über die Frage des (Nicht-)Impfens Bekanntschaften, Freundschaften, Arbeits- und Verwandtschaftsverhältnisse usw. belastet oder gar zerstört werden. Denn trotz aller unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen gibt es Verbindendes, und zwar den beidseitigen Wunsch, selbst gesund zu bleiben, andere Menschen nicht gefährdet zu wissen und in einem gesetzlich gesicherten Rahmen Freiheit sowie eine Normalität der Lebensverhältnisse geachtet und bewahrt bzw. wiederhergestellt zu finden. Nichts könnte die gegensätzlichen Haltungen besser zusammenführen als ein Austausch über die Vorstellungen und Kenntnisse über den besten Weg dahin. Dafür sollen im Folgenden Denkanregungen gegeben werden.

Eine unter den vielen Eigentümlichkeiten der alle vier Jahre stattfindenden Bundestagswahlen ist, dass die Wahlberechtigten von den um ihre Gunst buhlenden Parteien bei ihren privaten Unzufriedenheiten »abgeholt« werden. Die Politiker versprechen den Wählern, diese Probleme im Falle ihres Wahlsieges zu beheben – insofern und insoweit die mit dem künftigen Koalitionspartner einzugehenden Kompromisse das zulassen. In den Wahlprogrammen werden diese Probleme nach Themengebieten aufgelistet und Lösungskonzepte vorgestellt. Diese Vorstellungen über Wirtschafts-, Sozial-, Bildungs-, Gesundheits- und Sicherheits- bis hin zur Außenpolitik sollen den Wahlberechtigten als Orientierung dienen. Die Politiker hoffen, auf diese Weise die Bevölkerung so beeinflussen zu können, dass ihre Partei durch die Stimmabgabe von den Wählern zum Vollzug ihrer Programme ermächtigt werden. Diese Form der Ermächtigung im Sinne eines Delegierens von politischer Handlungsvollmacht an die gewählten Volksvertreter macht den Kern der repräsentativen Demokratie aus. Die allseits gelobte und als beste aller Welten erachtete Staatsform besteht somit darin, dass Privatinteressen der Staatsbürger als gesellschaftliches Problem gewürdigt und in ein ideelles Gesamtinteresse überführt werden. Unter verschiedenen Slogans wie: »Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes«, »Vereinbarkeit von Klimaschutz und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit«, »globale Verantwortung für Demokratie und Menschenwürde« usw. firmieren dann solche als »Gesamtinteresse« ausgegebenen Bündel von Partikularinteressen. Der verantwortungsvolle Staatsbürger soll sich so mit einer »größeren Sache«, dem »nationalen Interesse« oder der »westlichen Wertegemeinschaft« identifizieren können. Die Wahlen garantieren in der repräsentativen Demokratie letztlich das Einvernehmen der Wahlberechtigten über die nach den Wahlen über sie verhängte Politik.

Wir stehen noch immer unter dem Eindruck einer Flutkatastrophe, wie wir sie in diesem Ausmaß in unseren Gebieten noch nie erlebt haben. Sie betraf vor allem das Rheinland und Westfalen; lang andauernder Starkregen ging vom Sauerland über die Eifel bis in die angrenzenden Gebiete Belgiens und Luxemburgs nieder. Mehr als 200 Menschen kamen in den Sturzfluten ums Leben, manche bleiben bis heute vermisst. Nicht die großen Ströme Rhein und Donau, Elbe und Oder waren diesmal die Hauptakteure der Ereignisse, die man voreilig gern »Jahrhundert-Fluten« nennt, sondern kleine Flüsse und Bäche, durch deren enge Täler meterhohe – bisher unvorstellbare – Flutwellen stürzten, die alles wegrissen, was ihnen im Wege war. Die Schäden in den betroffenen Gebieten sind noch unermeßlich.

»Wir können keinen einzigen Flüchtling mehr aufnehmen«, tönen unisono offizielle Stellen in der Türkei, wohl wissend, dass täglich weiter »irreguläre Einwanderung« stattfindet. Die Türkei wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, nach dem Zustrom syrischer Flüchtlinge jetzt womöglich Millionen Menschen aus Afghanistan aufzunehmen. Im Land leben offiziell bereits 4,6 Millionen Flüchtlinge, jüngst sprach der Präsident sogar von über fünf Millionen, das wären sechs Prozent der Gesamtbevölkerung. Die Situation der Schutzsuchenden ist so uneinheitlich wie ihr Profil. Während syrische Geflüchtete, die weitaus größte Gruppe bisher, sich zunehmend integrieren, ist die Zukunft afghanischer Flüchtlinge ungewiss. Ebenso unklar ist, ob bereits 1,5 Millionen Afghanen im Land sind, wie die Opposition behauptet, oder doch »nur« rund 300.000, wie Präsident Erdoğan kürzlich sagte. Jedenfalls mauert die Türkei sich jetzt auch gen Osten ein.

Das politische Ja zum Klimaschutz vermindert demnächst den Schutz privaten Wohneigentums: Photovoltaik (PV) soll nach dem Willen einiger Länderregierungen – in Baden-Württemberg bereits ab 2023 – bei neuen oder zu erneuernden Dächern gesetzlich zur Pflicht erhoben werden. Doch ob diese Maßnahme eine sinnvolle Lösung darstellt, ist insofern zu bezweifeln, als nicht nur Rentabilität, Brandgefahr und Entsorgung ausgedienter Anlagen kritische Fragen aufwerfen, sondern insbesondere auch mögliche Gesundheitsschäden durch Elektrosmog, der mit PV-Anlagen mehr oder weniger verbunden ist. Werden jetzt die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und auf Unverletzlichkeit der Wohnung dem global angesagten Klimaschutz einfach untergeordnet? Ist diese fragwürdige Vorschrift aus juristischer und ethischer Perspektive haltbar?

»Wenn Wesen denken und folglich Personen sind, dann können sie abwägen, was sie tun sollen. Dann gehen sie über biologische Bedürfnisse und Neigungen hinaus. Sie können überlegt handeln, statt einfach ihren biologischen Neigungen folgen zu müssen. Wenn sie anders handeln können, als sich lediglich von ihren biologischen Bedürfnissen und Neigungen bestimmen zu lassen, dann sind sie frei in ihrem Handeln.« Das obige Zitat von Michael Esfeld, Professor für Wissenschaftsphilosophie in Lausanne und Mitglied der Leopoldina, stammt aus seinem Buch ›Wissenschaft und Freiheit. Das naturwissenschaftliche Weltbild und der Status von Personen‹, das die neueste monografische Verdichtung des akademischen Diskurses zu diesem Thema darstellt. Erschienen ist es 2019, also kurz bevor ein – durchaus ernst zu nehmendes, jedoch sich nicht als die schlimmste Seuche der Weltgeschichte erweisendes – Virus viele politischen Akteure dazu (ver-)führte, durch die enge Einbindung ausgewählter Teilnehmer des wissenschaftlichen Diskurses unsere Gesellschaften so umgestalten zu wollen, als ob die zitierte Formulierung uns menschliche Wesen nur kaum bis überhaupt nicht betreffen könnte. Esfeld ist inzwischen wegen seiner diesbezüglichen kritischen Stellungnahmen bekannt, die er in verschiedenen Medien formuliert hat. Umso anregender ist die Lektüre des genannten Buchs, da Esfeld hier eine souveräne Darstellung des wissenschaftstheoretischen Hintergrundes bietet, von dem ausgehend sich seine Kritik an den Corona-Schutzmaßnahmen als bewunderungswürdig konsequent erweist.

Mancher friedliebende und werteorientierte Mensch dürfte nach der Gründung der Bundesrepublik gewünscht haben, Deutschland als Vermittler zwischen den Machtblöcken Ost und West und als ein Land zu sehen, das nicht nur für materiellen Wohlstand, sondern auch für ein qualitativ zu bestimmendes Wohlergehen seiner Bürger und letztlich aller Lebewesen auf der ganzen Welt einträte. Dieser Wunsch prägte zum großen Teil auch die Parteiprogramme der Anfangsjahre. Auf die aktuelle Situation und viele inzwischen hinzugekommene Probleme und Erfahrungen übertragen, wären Sozialität, Frieden, Ökologie, Freiheitlichkeit (nicht wirtschaftliche Ellbogenfreiheit) und Fortentwicklung der Demokratie zu nennen, die das gesellschaftliche Leben vorrangig prägen sollten. Der Garant dafür kann nur ein funktionierender Rechtsstaat mit konsequenter Gewaltenteilung sein. Das scheint das deutsche Grundgesetz auch zu gewährleisten, doch hat Marcus Andries an dieser Stelle unlängst dargelegt, wie sehr durch das Regierungshandeln während der Coronazeit die Rechtsstaatlichkeit untergraben wurde. War das eine absolut nicht zu erwartende Wendung zum Negativen? Leider sehen wir hier zwar ein in dieser Form extremes, aber nicht absolut neues Phänomen. Denn es gibt und gab immer schon eine Reihe allgemein wenig bekannte, aber grundlegende Defizite des Rechtsstaats und der Demokratie in Deutschland. Hier nur einige Aspekte: